Demokratiefeindliche Kommunisten

Nachdem erst vor wenigen Wochen ein Antrag der KPÖ auf Verbot der NVP aufgrund des §3 des Verbotsgesetzes (nationalsozialistische Wiederbetätigung) gescheitert war, können es die Ewiggestrigen einfach nicht lassen, gegen uns zu intrigieren und zu sticheln.

„Wenn die Landeswahlbehörde den 1945 festgeschriebenen antifaschistischen Verfassungsauftrag der 2. Republik, verankert im NS-Verbotsgesetz und im Staatsvertrag, ernst nimmt, darf sie eine Kandidatur der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) bei der oö Landtagswahl nicht zulassen”, fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner in einem Beitrag der KPOÖ Netzseite.

Sich als Kommunist im Jahre 2009 noch immer mit dem Deckmäntelchen der „Befreier” und dem des „Gutmenschen” zu bedecken und als Verfechter eines totalitären Systems, das hundert Millionen Opfer auf dem Gewissen hat, den Vorzeigedemokraten zu spielen, ist an Dreistigkeit wohl nicht mehr zu überbieten. Es ist eine traurige Gewissheit, dass die grausamen Verbrechen des totalitären Kommunismus innerhalb der elitären, vom Sozialismus besessenen Gutmenschen nach wie vor eine mystische Aura des Nicht - Wahrhaben - Wollens genießt. Es scheint fast so, als würden heute die sozialistischen / kommunistischen industriellen Massenmorde als harmlose Ausrutscher der einzig perfekten Ideologie verklärt. Die Taktik ist klar: Anstelle den im Namen des Kommunismus verbreiteten Terror aufzuarbeiten, gilt es die Grausamkeiten des Nationalsozialismus in den Vordergrund zu stellen. Solange wir mit der Aufarbeitung des Dritten Reiches beschäftigt sind, bleibt keine Zeit nach den Opfern des Kommunismus zu fragen.

Anstatt ein Verbot der NVP - Kandidatur bei der Landtagswahl in Oberösterreich zu fordern, ist Furtlehner besser beraten, sich auf den Scherbenhaufen seiner Partei und den Wahlkampf zu konzentrieren und die Entscheidung, wer am 27. September in Oberösterreich an Macht gewinnt oder verliert, den Oberösterreichern zu überlassen.

Stephan Ruprechtsberger