Reinthaler bei einer NVP-Demo in Passau?
Life Radio berichtet über eine angebliche NVP-Demo in Passau: Der Schlagabtausch zwischen den Welser “Bunten” und dem Welser Bündnis junger AntifaschistInnen “welsgegenrechts.at” geht auch heute weiter. Bunten-Chef Ludwig Reinthaler distanziert sich in einer Aussendung von neonazistischen Umtrieben, nachdem Fotos von Mitgliedern seiner Liste aufgetaucht sind, auf denen sie mit Hitlergruß zu sehen sind. Das Bündnis “welsgegenrechts.at” kontert mit weiteren Beweisfotos. Sie zeigen laut dem Bündnis Reinthaler unter anderem bei einer NVP-Demo in Passau sowie an einem Infostand unter einem NVP-Sonnenschirm.
Quelle/Artikel: http://www.liferadio.at/news/view/article/14/1022010-alles-aus-oberoesterreich-1625/
Auch Habsburger scheitern vor Vfgh
Der Verfassungsgerichtshof wies die Beschwerde von Mitgliedern der Familie Habsburg-Lothringen zurück, welche ihre Nichtzulassung zur Präsidentschaftswahl als Verstoß gegen Grundprinzipien der Verfassung sahen. Kurz zuvor war die rechtsextreme NVP mit ihrer Anfechtung der oberösterreichischen Landtagswahl gescheitert.
Quelle/ganzer Artikel: http://journal.juridicum.at/?c=142&a=2378
Äußerst objektiver Artikel im Standard ;-)
Wenn zwei einen vermeintlichen Erfolg erzielen, ist es nicht unlogisch, dass ein Dritter versucht mitzuschneiden. Und wenn sich das Ganze im politisch rechten Spektrum abspielt - wie die Wiedervereinigung der FPÖ mit Kärntens BZÖ -, ist die Grenze nach unten weit offen…
Pressespiegel zur Entscheidung des Vfgh
(Der Standard) Nach Oberösterreich-Wahl: VfGH gibt Anfechtung durch NVP nicht statt
http://derstandard.at/1259281657614/Nach-Oberoesterreich-Wahl-VfGH-gibt-Anfechtung-durch-NVP-nicht-statt
(OÖ-Nachrichten) VfGH: NVP-Verbot bei Landtagswahl rechtens
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/art383,307369
(Liferadio) Die Anfechtung der oberösterreichischen Landtagswahl durch die Nationale Volkspartei ist gescheitert.
http://www.liferadio.at/news/view/article/14/11122009-alles-aus-oberoesterreicher-1525-uhr/
VfGH: Eine Entscheidung könnte bis zum Ende der VfGH-Sitzungperiode am 17. Dezember fallen
Einspruch gegen Landtagswahl vor VfGH
Der Verfassungsgerichtshof befasst sich am Montag erstmals mit dem Einspruch der “Nationalen Volkspartei” gegen die Landtagswahl.
Quelle/ganzer Artikel: http://ooe.orf.at/stories/406586/
Verfassungsgerichtshof: OÖ-Wahl in Richterhand
Wien (aich). Auf den Verfassungsgerichtshof (VfGH) warten in seiner am Montag startenden Session pikante Fälle…
Weiterlesen:
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/524807/index.do?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do
Wiederbetätigung? NVP-Funktionär bleibt in U-Haft (die Presse)
Wegen Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr bleibt der Jugendführer der rechtsextremen Nationalen Volkspartei im Gefängnis. Die NVP setzt sich für seine Freilassung und den Stopp des Wiederbetätigungsparagrafen ein.
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/522783/index.do
Gerichtliches Nachspiel der Welser Wahl (ORF)
Die Nachwehen des Welser Wahlkampfes haben das Landesgericht beschäftigt. Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) hat Ludwig Reinthaler von der Partei “Die Bunten” wegen einer Fotomontage geklagt…
gesamter Artikel/Quelle: http://ooe.orf.at/stories/404039/
Nazi-Parolen: Mann in Haft (NÖN)
WIENER NEUSTADT / Schon einmal stand ein Wiener Neustädter wegen des Verbotsgesetzes vor Gericht. Jetzt wird wieder gegen ihn und sechs weitere ermittelt.
Die rechtsradikalen Schmierereien und das gehäufte Auftreten von Nazi-Parolen hat nun zu einer Verhaftung geführt. Das macht die Nationale Volkspartei (NVP) sogar selbst auf ihrer Homepage öffentlich.
http://www.noen.at/redaktion/n-wrn/article.asp?Text=315878&cat=334
Rechte Schmiererei: Verdächtiger in U-Haft (Kurier)
Jugendführer der Nationalen Volkspartei (NVP) sitzt in U-Haft, unter anderem wegen Verdachts auf rechte Schmieraktionen.
Wegen des Verdachts der Wiederbetätigung und schwerer Sachbeschädigung sitzt derzeit der Bundesjugendführer der Nationalen Volkspartei (NVP) in Wiener Neustadt in Untersuchungshaft. In direktem Zusammenhang damit stehen auch Schmier- beziehungsweise Überklebe-Aktionen im Raum Wiener Neustadt.
http://www.kurier.at/nachrichten/niederoesterreich/1954577.php
